Einfach mal die Presse halten. Ein guter Vorsatz für angehende Autokraten. Menschen die noch wissen, dass in zeitweise real existierenden Staaten schon der unerlaubte Besitz eines Kopierers, eines Hektografiergerätes oder gar einer Drucker-Presse strafbar war, lächeln wissend. Ja, diese ärgerlichen Nörgler. Presse hat häufig etwas mit Kritik zu tun und immer mit Informationen. Im besten Fall trägt die Presse zur Aufklärung von bislang unklaren Sachverhalten bei, sie bringt Licht ins Dunkel. Aber die Presse ist gar nicht so leicht zu erkennen, denn ihre Schwestern sehen ihr ähnlich: Die Propaganda und die Werbung, die Lüge und die Desinformation. 

Wenn die Presse und ihre schwierigen Schwestern den Marktgesetzen folgen, dann versuchen sie häufig mit der Unterhaltung, dem Amüsement und den Sehnsüchten der Menschen befreundet zu sein. Denn das vergrößert die Auflage, die Reichweite und die Einschaltquote. Vor Jahrzehnten hatten Kultur-Kritiker wie Neil Postman befürchtet, dass wir uns zu Tode amüsieren. Aber noch immer sind wir lebendig, zumindest haben wir das Gefühl. Die Unterhaltung an sich war also anscheinend doch nicht die große Gefahr. 

Die Presse hat mit der Umarmung der Unterhaltung gelebt, manchmal sogar luxuriös und bequem. Und auch das Publikum lebt noch immer. Ob geschriebenes Wort, gesprochenes Wort, gedrucktes Bild oder Bewegtbild, das Interesse an verlässlicher und vertrauenswürdiger Information ist nicht verloren gegangen. Trotzdem ist die Presse in Gefahr. Sie droht zu verhungern. 

Zum Wesen der Presse gehört, dass viele Menschen zusammenarbeiten, um regelmäßig eine Zeitung, Zeitschrift, eine Radio- oder TV-Sendung, einen Podcast, einen Dokumentarfilm oder ein anderes digital zugängliches Produkt zu erstellen, dass Informationen enthält. Aber wo soll das Geld dafür herkommen? Das Abonnement gilt in der Gratis-Kultur des Internets als Auslauf-Modell. Auch die geteilte Aufmerksamkeit mit der Werbung funktioniert immer weniger, die Firmen können den Kontakt zu möglichen Kunden billiger bekommen. Ein großer Teil sogenannter „Influencer“ sind Angestellte oder Gesellschafter von Unternehmen, die früher Werbeagenturen genannt wurden. Öffentlich-rechtliche Medien werden angegriffen, von manchen auch deshalb, um lästige Konkurrenz zu schwächen. Mittlerweile scheint ein Teil des Publikums zu glauben, Journalismus und eine freie Presse wären dasselbe wie regelmäßige Posts auf Facebook, Tiktok oder Instagram.

Die Monopole von Digital-Oligarchen erobern einen immer größeren Anteil unserer Aufmerksamkeit. Die lässt sich über Werbung zu Geld machen. Die Finanzierung von Content, von Inhalten, wird prekär. Wie frei ist dann noch eine Presse, wenn junge JournalistInnen kaum mehr von ihrem Job leben können? Wo dann doch gleich nebenan gut dotierte Jobs in Agenturen oder der „Öffentlichkeitsarbeit“ locken, bei denen die Freiheit dann arbeitsvertraglich stark eingegrenzt ist. 

Dazu arbeiten schon jetzt viele Zeitungen mit KI, mit „künstlicher Intelligenz“. Lange und schwer verständliche Pressemitteilungen werden automatisch auf die gewünschte Länge gekürzt und umformuliert. Längere redaktionelle Texte werden durch die Eingabe von kurzen Prompts erstellt und nur noch von einer „SchlussredakteurIn“ kurz geprüft und bearbeitet. Was in den vergangenen Jahren zunächst bei Gesundheits- und Reise- und Service-Themen angewendet wurde, betrifft mittlerweile verstärkt auch andere Ressorts und Medien. Viele Stellen wurden bereits abgebaut, eine weitere Reduzierung von redaktionellen Mitarbeitern ist absehbar. Die Konzentration in der Presse-Landschaft geht weiter.

Presse-Freiheit hat aber auch etwas mit Vielfalt zu tun. Mit der Freiheit des Publikums, sich aus unterschiedlichen Medien die für sie passenden auszuwählen. Und das geht nur, wenn es tatsächlich auch unterschiedliche und unterscheidbare Anbieter gibt. Eine Konzentration auf wenige mächtige Unternehmen ist auf Dauer eine Einschränkung der Vielfalt, der Möglichkeit frei zwischen Medienangeboten zu wählen. Dieses Problem ist nicht erst mit der Digitalisierung entstanden. In der Lokalberichterstattung ist die Medienvielfalt in großen Teilen Deutschlands schon längere Zeit eine vom Aussterben bedrohte Art. 

Häufig wird die Presse-Freiheit allein als Freiheit von staatlichem Zwang, von Zensur und Einschüchterung durch Polizei und Geheimdienste verstanden. Aber auch systematische Bestechung, die Beeinflussung von Entscheidern in den Medien, kann die Presse-Freiheit  entscheidend schwächen. Für das Publikum sind diese Interventionen nicht sichtbar. Eine Einflussnahme über den Entzug oder die Erhöhung von Werbe-Geldern oder der Kauf von Medienunternehmen, um auf Inhalte einzuwirken, ist dagegen für aufmerksame Beobachter sichtbar. Ein weiterer Punkt ist die physische Bedrohung von Journalisten durch nichtstaatliche Akteure. Die Praxis der Mafia in Italien ist lange bekannt: Kritische Journalisten erleben Drohungen, brutale Gewalt und Mordanschläge. Solche Mittel nutzen aber nicht nur kriminelle Banden. In vielen Ländern Europas gibt es politische Extremisten die daran arbeiten, eine freie und für sie unbequeme Berichterstattung zu verhindern. Eine Legitimations-Versuch für die eigene Rücksichtslosigkeit ist häufig, sich selbst als Opfer zu inszenieren. 

Alle Einschränkungen der Pressefreiheit sind von ihren Gegnern natürlich viel leichter und effektiver durchsetzbar, je geringer die Medienvielfalt ist. Eine Pressekonzentration ist für sich selbst genommen nicht zwangsläufig ein Anzeichen für eine unfreie Presse, aber sie macht es den Feinden einer kritischen Berichterstattung leichter, ihre Ziele durchzusetzen. 

Diese Mechanismen und Gefahren werden seit einigen Jahren durch den digitalen Strukturwandel der Öffentlichkeit verstärkt. Die ehemals etablierten Medien werden ausgehöhlt. Weil die Finanzierung durch Werbung, Straßenverkauf oder Abo-Modelle nur noch eingeschränkt funktioniert, wird am Angebot, an den Redaktionen gespart. Angefangen hat es in der Lokalberichterstattung und auf Service-Seiten. Jetzt geht es  weiter. Fast alle Redaktionen der Zeitungen, Zeitschriften, Radio- und TV-Sender sollen „schlanker“ werden. Wie bei jeder Diät stellt sich die Frage, wann geht eine Hungerkur in Magersucht und lebensgefährliche Unterernährung über? Und wenn man am Hungertuch nagt – ist dann irgendwann das Brot doch wichtiger als die Freiheit? Ein weiterer Effekt: Die ausgehungerten Redaktionen werden immer empfänglicher für die Fast-Food- Angebote aus Pressestellen, Werbe-und PR-Agenturen. Es ist für überlastete Redaktionen verlockend, hauptsächlich die schon vorgekochten Meldungen weiterzuverbreiten und auf anstrengende eigene Recherchen zu verzichten. 

Wie weit die Aufgaben einer freien Presse in der Gesellschaft gehen, wird unterschiedlich eingeschätzt: Einfach „Wichtiges“ aufnehmen, auswählen und weitersagen, lautet eine weit verbreitete Auffassung. (Wobei dabei noch nicht geklärt ist, was ist eigentlich „wichtig“ oder „relevant“.) Weitersagen reicht nicht, man muss auch übersetzen, ordnen, prüfen, recherchieren und in eine verständliche Form bringen, betonen die Praktiker. Dazu gibt es noch den Anspruch, dass Medien auch selbst Themen setzen, dabei Skandale aufdecken, Werte-Diskussionen führen und ein Gegengewicht zu den mächtigen und einflussreichen Institutionen, Personen und Gruppierungen in der Gesellschaft bilden. Wenn Medien, die so etwas leisten, zum Beispiel als „Mainstream“ abgewertet und verächtlich gemacht werden, ist das ein erster Schritt um die Presse-Freiheit grundsätzlich anzugreifen und in Frage zu stellen. 

Die Digitalisierung hat die Geschwindigkeit, in der Informationen verbreitet werden, enorm erhöht. Das hat den Zeitdruck in den Redaktionen erhöht. Eine deutlich spürbarer Effekt ist, dass dadurch die Recherchetiefe in den aktuellen Medien geringer geworden ist. Ein Beitrag muss möglichst schnell veröffentlicht werden. Vor der Digitalisierung gab es in aktuellen Zeitungs-Redaktionen meist einmal am Tag einen „Redaktionsschluss“. Das war der Zeitpunkt, an dem der Stress für die JournalistInnen aufs Maximum gestiegen ist, wo sich schnell Flüchtigkeitsfehler einschleichen konnten. Heute veröffentlichen Online-Medien im Grunde rund um die Uhr. Dazu kommt: Der wirtschaftliche Vorteil von aufwändigen Recherchen ist extrem geschrumpft. Recherchierende Tageszeitungen waren ihren Nachahmern in der vor-digitalen Zeit in der Regel einen Tag voraus. Um die aktuellen Informationen zu bekommen musste genau diese Ausgabe gekauft werden. Heute sind schon wenige Minuten nach der Veröffentlichung einer Exklusivmeldung geringfügig umformulierte Kopien auf vielen anderen Seiten zu finden. Und wenn eine Quellenangabe fehlt ist für die Nutzer gar nicht mehr nachzuvollziehen, welche Redaktion Urheber einer Sensationsmeldung (oder Enthüllungsgeschichte) war. Das Kopieren von Informationen ist billiger und schneller als eine mühsame Recherche, aufwändig arbeitenden Redaktionen droht das wirtschaftliche Aus. Es gibt schon lange „freie“ Auslands-Journalisten, die viele Berichte ohne eigene Informationssuche erstellen. Ein Anruf, eine Bestellung mit kurzem inhaltlichem Briefing, eine halbe Stunde später ist auf Basis dieser telefonischen Informationen der „Korrespondentenbericht“ abrufbar. Auch so kann Presse-Freiheit zu einer leeren Hülle ohne Inhalt werden.

Für die reine Vervielfältigung von Inhalten wird die Presse kaum noch gebraucht. Theoretisch kann jeder Computer- oder Smartphone-Nutzer im Internet unendlich viele Menschen erreichen. Aber durch die allgemein zugänglichen technischen Vervielfältigungsmöglichkeiten ist  die Auswahl- und Ordnungsfunktion der Presse nicht außer Kraft gesetzt worden, sondern sie ist gerade deshalb sogar wichtiger geworden. Wenn nämlich in Deutschland heute vielleicht 70 Millionen Menschen die Möglichkeit haben, Informationen zu verbreiten, ist eine Vor-Auswahl und eine Strukturierung dessen, was für den Einzelnen wichtig und interessant sein könnte, unerlässlich. Gate-Keeper Funktion wird das in der Theorie genannt, eine Vor-Auswahl von Inhalten, die Nutzer entlasten kann. Innerhalb jeder Redaktion wird die Relevanz von Äußerungen, Ereignissen oder Geschehnissen unterschiedlich und oft kontrovers beurteilt. Grundsätzlich sind aber folgende Kriterien wichtig: Die Auswirkungen auf die gegenwärtige und künftige Lebensrealität des Publikums, die Überraschung oder Nicht-Erwartbarkeit, die Prominenz (und Bekanntheit) der Beteiligten, der Grad des möglichen Mitgefühls. Die Ordnung von als relevant beurteilten Inhalten geschieht innerhalb einer Zeitung oder deiner Nachrichtenseite durch die Trennung in verschiedene Ressorts: Innen- oder Außenpolitik, Kultur, Wissenschaft, Gesundheit, Tiere, Reisen, Umwelt, Ernährung und so weiter. Eine weitere Ordnung von Inhalten gibt es durch Medien für bestimmte Zielgruppen: Zum Beispiel für Fußballfans, Wanderer, Kinder, Aktionäre, Musiker, Briefmarkensammler und so weiter. 

Wenn es nach den Plänen und Voraussagen der Digital-Oligarchen geht, dann wird die Vor-Auswahl von Inhalten für die Nutzer in Zukunft fast vollständig durch KI-Algorithmen übernommen. Die Technik funktioniert schon jetzt. Wie frei eine solche Auswahl ist, ist allerdings so wenig transparent wie die KI selbst, Manipulationen sind sind immer schwerer nachzuweisen. Dazu kommt: Herr Meyer weiß nicht mehr, welche Informationen Herr Schmidt, Familie Grabowski oder Frau Gencer bekommen. Wenn zum Beispiel vor 30 Jahren eine Boulevard-Zeitung oder ein TV-Sender eine Kampagne für oder gegen Etwas gemacht hat, dann war das für die ganze Gesellschaft grundsätzlich sichtbar. Es war also problemlos möglich, die jeweiligen Behauptungen und Argumente nachzuvollziehen oder zu widerlegen. So konnte (jedenfalls im Prinzip) ein Dialog, eine sachgerechte Diskussion stattfinden. Und es war klar nachvollziehbar, wer eine Kampagne initiiert hatte. Wenn aber die unterschiedlichen Informationen, Wertsetzungen und Argumentations-Stränge gar nicht mehr gegenseitig bekannt sind, ist ein Verstehen und eine produktive Auseinandersetzung kaum noch möglich. Wer könnte daran ein Interesse haben?

Die Vorauswahl, das kuratieren von Aussagen, Meinungen, Geschehnissen, Ereignissen, Diskussionen und Konflikten ist grundsätzlich an Wertungen der Auswählenden gebunden. Auch diese Wertmaßstäbe müssen hinterfragt werden können, im besten Fall werden sie von dem jeweiligen Medium auch transparent dargestellt. Wer eine völlig „neutrale“ Presse fordert, verweigert eine Diskussion über diese Werte, will also seine eigenen Normen unhinterfragt durchsetzen. Der Rosa Luxemburg zugeschriebene Satz „Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden“ gilt insbesondere auch für die Presse.

Vertrauen müssen sich Medien durch seriöse Recherchen erarbeiten, nur dadurch entsteht Glaubwürdigkeit. Gerade die kritische Prüfung von Meldungen ist eine Aufgabe, die im digitalen Zeitalter immer wichtiger wird. Damit verknüpft sind die Grenzen der Presse-Freiheit: Lügen, Desinformation, Hass und Aufrufe zu blutiger Gewalt können nicht durch die Berufung auf die Meinungsfreiheit gerechtfertigt werden.

Zunächst zum Thema Lügen und Desinformation: Bewusste Falschaussagen, also Lügen, sind häufig schwer nachzuvollziehen. Selbst in Gerichtsverhandlungen, die sich einem Thema in der Regel sehr viel gründlicher widmen als Presseberichte, sind Lügen oft nicht nachweisbar, es steht Aussage gegen Aussage. Dass Medien also mögliche Lügen von Akteuren weitertransportieren ist kaum zu vermeiden. In der Regel muss die Quelle einer (möglicherweise unwahren) Aussage kenntlich gemacht werden, so die Mindestanforderung an die journalistische Sorgfaltspflicht. Eine transparente Faktenrecherche sollte dazu kommen. Was ist wirklich wahr, gerade diese Auseinandersetzung ist in ernsthaften Medien ein Kern des journalistischen Interesses. Wenn ein Medium dagegen bewusst Falschaussagen verbreitet, kann es sich dabei nicht auf die Presse-Freiheit berufen. Wie in Gerichtsverhandlungen behaupten ertappte Akteure dann allerdings oft, es handele sich ja nicht um Lügen, sondern nur um einem Irrtum oder ein Versehen.

Presse-Freiheit beinhaltet also immer auch eine Sorgfaltspflicht, also eine professionelle Prüfung dessen, was man veröffentlicht beziehungsweise weiterverbreitet. Sonst macht sich die Presse zum Handlanger oder nützlichen Idioten von Akteuren, die nicht die Kooperation und produktive Auseinandersetzung im Sinn haben, sondern die Irreführung und Manipulation der Öffentlichkeit. Zu einer idealtypischen vertrauenswürdigen Presse gehört auch eine innere Vielfalt – dass also innerhalb eines Senders, einer Zeitung, eines Portals unterschiedliche Interessen, Meinungen, Sichtweisen und Wertmaßstäbe wahrgenommen und  benannt werden und zu Wort kommen.

Zum Thema Hass und Aufrufe zu Gewalt: Wenn ein sachlicher Dissens oder gegensätzliche Interessen mit persönlicher Ablehnung und Feindseligkeit vermengt werden, dann verwandelt sich eine Kontroverse in einen Kampf. Beide Seiten wollen nur noch gewinnen, es geht nicht mehr darum, die Anderen zu verstehen, zu lernen, nach Lösungen zu suchen. Es gibt dann keine Kompromisse mehr, sondern nur noch Sieger und Besiegte. Wenn also Personen oder Gruppen in der Presse respekt- oder würdelos dargestellt und beurteilt werden, kann das nicht mit der Berufung auf Freiheitsrechte geschehen. Das heißt jedoch gerade nicht, dass Fehlverhalten, Normverletzungen, Beleidigungen, Hasskriminalität oder die Ideologie dahinter aus der Berichterstattung ausgeblendet werden. Kontroversen können nur konstruktiv gelöst werden, wenn beide Seiten sich gegenseitig achten und respektieren. Es geht darum, unzulässige und voreilige Verallgemeinerungen zu vermeiden und selbst grausamen, gierigen oder brutalen Tätern und Gruppen, die nach eigener Ansicht eine harte Strafe verdient haben, nicht das Menschsein abzusprechen. Und da ist es wichtig, wirklich wachsam zu bleiben. Denn wir alle wissen, die Aberkennung der Menschenwürde war gerade in der deutschen Geschichte die Vorbereitung und Voraussetzung für schlimmste Verbrechen. 

Allgemein und für die Presse gilt: Freiheit ist anstrengend, sie fordert vom Einzelnen eigene Entscheidungen, Einschätzungen und Selbstverantwortung. Auch Journalisten sollten wissen, Bequemlichkeit und Faulheit höhlen die Freiheit aus. In der Geschichte ist eine freie Berichterstattung in vielen Ländern durch den Staat, durch Wirtschaftsunternehmen, Interessengruppen, durch Kriminelle oder Geheimdienste fremder Staaten eingeschränkt oder manipuliert worden. Die Akteure bestechen oder verbreiten Angst. Die Digitalisierung hat auch den Feinden einer freien Presse neue Werkzeuge zur Verfügung gestellt. Medien und Publikum müssen wachsam bleiben. Freiheit braucht Mut und die Toleranz, auch andere Standpunkte als den eigenen auszuhalten und sich mit ihnen aktiv auseinanderzusetzen. 

Immer wieder wird deutlich, Medienunternehmen benötigen viel Geld, wenn sie kritische und gründlich recherchierende Redaktionen finanzieren wollen. Wer also eine freie und vielfältige Presse bedroht sieht, sollte nicht nur klagen, sondern sich auch selbst fragen, welche Informationsquellen er oder sie selbst nutzt und ob man angemessen zur Finanzierung von informierenden Medienangeboten beiträgt.